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Tagesordnung
Terminübersicht  
 
Gremium: Stadtrat
Sitzungstermin: 16.12.2009 - 16:30 Uhr  
Sitzungsort: Rathaus
Johannes-Rau-Platz 1
52249 Eschweiler
Ratssaal
Niederschrift/Tagesordnung:   
 Top  öff. Vorlagenart Vorlagennr Vorlage 
 A 01 x TOP ohne Vorlage   
  Fragestunde für Einwohner
 A 02 x Beschlussfassung 265/09   
  Gültigkeit der Bürgermeisterwahl und der Stadtratswahl vom 30.08.2009
 A 03 x Beschlussfassung 375/09  
  Wahl der Ratsmitglieder in den Integrationsrat
 A 04 Beschlussfassung 376/09   
  Bericht über die Prüfung sowie Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Eschweiler zum 01.01.2007 sowie Entlastung des Bürgermeisters
 A 05 x Beschlussfassung 351/09  
  Satzung zur Änderung der Satzung über die Liquiditätssicherungskredite für die Zahlungsabwicklung (Stadtkasse) für das Haushaltsjahr 2010
 A 06 x Beschlussfassung 202/09  
  Zweite Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler
 A 07 x Beschlussfassung 360/09  
  13. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 25.06.1997 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
 A 08 x Beschlussfassung 359/09  
  14. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung vom 07.02.1996 zur Satzung der Stadt Eschweiler über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage
 A 09 x Beschlussfassung 358/09  
  7. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung
 A 10 x Beschlussfassung 367/09  
  1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Eschweiler vom 12.12.2007
 A 11 x Beschlussfassung 320/09  
  Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Eschweiler über den Einbau, die Entleerung und Reinigung von Anlagen zur Abscheidung von Benzin, Benzol, Ölen, Fetten und ähnlichen Stoffen aus dem Abwasser
 A 12 x Beschlussfassung 380/09  
  Satzung zur Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen
 A 13 x Beschlussfassung 383/09  
  Satzung der Stadt Eschweiler über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Betreuungseinrichtungen für Kinder & Jugendliche der Stadt Eschweiler, Anstalt des öffentlichen Rechts – BKJ“ hier: 1. Änderungssatzung
 A 14 x Beschlussfassung 319/09  
  Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Stadtfestes als Abschluss für die englische Woche in Eschweiler am 28.03.2010, des Stadtfestes mit Handwerkermarkt und Autoschau am 05.09.2010 sowie des verkaufsoffenen Sonntags im Advent am 19.12.2010
 A 15 x Beschlussfassung 341/09  
  Erste Änderung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Eschweiler (Eschweiler Straßenverordnung)
 A 16 x Beschlussfassung 379/09  
  Neuberufung von stellvertretenden sachkundigen Bürgern in verschiedenen Ausschüssen; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 10.11.2009
 A 17 x Beschlussfassung 374/09  
  Finanzielle Zuwendung an Einzelvertreter
 A 18 x Beschlussfassung  
  abgesetzt
 A 19 x Beschlussfassung 346/09  
  Sozialentwicklungsplan der Stadt Eschweiler
 A 20 x Beschlussfassung 318/09  
  Konzept für die StädteRegion Aachen zur Stärkung und Förderung des Kinder- und Jugend-schutzes
 A 21 x Beschlussfassung 368/09  
  Konjunkturpaket II; hier: Sachstandsbericht
 A 22 x Beschlussfassung 344/09  
  Neubesetzung der Einigungsstelle
 A 23 x Beschlussfassung 382/09  
  Änderung in der Geschäftsführung der Strukturförderung Eschweiler Verwaltungs-GmbH
 A 24 x Beschlussfassung 396/09   
  Änderung in der Geschäftsführung der Freizeitzentrum Blaustein-See-GmbH
 A 25 x Beschlussfassung 365/09  
  Reform der Jobcenter – Neuregelung zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen
 A 26.1 x Beschlussfassung 196/09  
  Bebauungsplan 268 -Spessartstraße- hier: Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss
 A 26.2 x Beschlussfassung 355/09  
  1. Änderung des Bebauungsplanes 250 - Zum Blaustein-See - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss
 A 27 x Genehmigung 342/09  
  Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 88.262,67 € bei Produkt 13 553 01 01 –Friedhöfe-, Sachkonto 5235 0000 –Erstattung für Aufwendungen von verbundenen Unternehmen-, Kostenstelle 6310 0000
 A 28 x Genehmigung 343/09  
  Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 143.128,17 € bei Produkt 11 537 01 01 -Abfallwirtschaft-, Sachkonto 5235 0000 - Erstattung für Aufwendungen von verbundenen Unternehmen-, Kostenstelle 6310 0000
 A 29 x Beschlussfassung 348/09  
  Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für das Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 70.000,00 € bei Produktsachkonto 06 363 01 01 – 5339 0000 Bez.: Sonstige soziale Leistungen / Ausgaben UVG; Kostenstelle 5100 0000
 A 30 x Genehmigung 361/09  
  Zustimmung zur Genehmigung einer Ansatzüberschreitung bei Produkt 01 111 12 02, Bez.: Grundstücks- und Gebäudeverwaltung, Kostenstelle 2300 0000, Sachkonto 0411 0002, Bez.: Zugang GuB Infrastruktur, IV08GUB003, Bez.: Grund und Boden Infrastrukturvermögen für den Haushalt 2009 zur haushaltsrechtlichen Abwicklung einer Grundbuchberichtigung gemäß § 6 Bundesfernstraßengesetz
 A 30.1 x Beschlussfassung 387/09  
  Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei Produkt 011111201 – Bez.: Infrastrukturelles / kaufmännisches Gebäudemanagement-, Kostenstelle 6000 0000, Sachkonto 52410200 – Bez.: Heizung für das Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 355.000 €
 A 30.2 x Beschlussfassung 397/09  
  Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für den haushalt 2009 in Höhe von 110.000,00 € bei Produkt 12 541 01 01 –Gemeindestraßen -, Sachkonto 52210200 - Unterhaltung Straßenbeleuchtung -, Kostenstelle 66000000
 A 30.3 x Beschlussfassung 399/09  
  Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung in Höhe von 76.199,73 € bei Produktsachkonto 115300101-54999000; Energie- und Wasserversorgung- periodenfremder Aufwand
 A 30.4 x Beschlussfassung 400/09  
  Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung für den Haushalt 2009 bei Produkt 12 541 01 01 - Gemeindestraßen -, Kostenstelle 66000000, Sachkonto 52210160 - Unterhaltung Brücke Haus Palant -, in Höhe von 70.000,00 €
 A 31 x TOP ohne Vorlage   
  Anfragen und Mitteilungen
 B 01 Beschlussfassung 290/09   
  Neufassung eines Nutzungs- und Veranstaltungsvertrages
 B 02 Beschlussfassung 239/09   
  Überörtliche Prüfung
 B 03 Beschlussfassung   
  abgesetzt
 B 04 Beschlussfassung 393/09   
 
 B 05.1 Beschlussfassung 372/09   
  Pflege und Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen im Stadtgebiet Eschweiler
 B 06.1 Beschlussfassung 357/09   
  Grundstückstausch
 B 06.2 Beschlussfassung 366/09   
  Verkauf von Industriegrundstücken
 B 06.3 Beschlussfassung 381/09   
  Verkauf von Gewerbegrundstücken
 B 06.4 Beschlussfassung 369/09   
  Verkauf einer Teilfläche aus einem Grundstück
 B 07.1 Beschlussfassung 350/09   
  Gewährung von Darlehen
 B 08 TOP ohne Vorlage   
  Anfragen und Mitteilungen
 B 08.1 TOP ohne Vorlage   
  Unterrichtung des Rates gem. § 113 Abs. 5 GO NRW
 
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