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Tagesordnung
Terminübersicht  
 
Gremium: Stadtrat
Sitzungstermin: 15.09.2010 - 18:00 Uhr  
Sitzungsort: Rathaus
Johannes-Rau-Platz 1
52249 Eschweiler
Ratssaal
Niederschrift/Tagesordnung:    
 Top  öff. Vorlagenart Vorlagennr Vorlage 
 A 01 x Beschlussfassung 250/10  
  Bestellung von Schriftführern
 A 02 x TOP ohne Vorlage   
  Fragestunde für Einwohner
 A 03 x TOP ohne Vorlage   
  Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 30.06.2010; abschirftlich zugestellt am 23.07.2010
 A 04 x Beschlussfassung 226/10  
  Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH (EwiG); hier: Neuverteilung der Geschäftsanteile in Folge der Aufnahme weiterer Gesellschafter und Änderung des Gesellschaftsvertrages
 A 05 x Beschlussfassung 272/10  
  Stellv. Aufsichtsratsvorsitzender der Strukturförderungsgesellschaft Eschweiler mbH & Co. KG
 A 06 x Beschlussfassung 253/10  
  Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Produkt 12 541 01 01- Gemeindestraßen -, Kostenstelle 6600 0000, Sachkonto 09110002 - Zugang geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau -, IV08AIB034 - 2. BA Mairenstraße zwischen Grabenstraße und Franzstraße, in Höhe von 60.000,00 € sowei bei Produkt 12 541 01 01 - Gemeindestraßen -, Kostenstelle 6600 0000, Sachkonto 09110002 - Zugang geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau -, IV08AIB035 - 2. BA Umgestaltung Neustraße mit Kopfplatz Marienstraße -, in Höhe v. 340.000,00 €
 A 07 x Beschlussfassung 254/10  
  Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung bei Produkt 11 538 02 01 - Entwässerung und Abwasserbeseitigung -, Kostenstelle 6600 0000, Sachkonto 09110002 - Bez.: Zugang geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau, IV10AIB049, Erneuerung Kanal Schwarzwaldstraße, in Höhe von 215.000,00 €
 A 08 x Beschlussfassung 249/10  
  Zustimmung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei Produkt 011111203 - Bez.: Technisches Gebäudemanagement, Kostenstelle 60100000, Sachkonto 52111700 - Unterhaltung Festhallen - in Höhe von 150.000 €
 A 09 x Beschlussfassung 239/10  
  Ausweitung des Programms "Kein Kind ohne Mahlzeit" auf alle förderberechtigten Schülerinnen und Schüler in Eschweiler
 A 10 x Beschlussfassung 220/10  
  Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters für die Schulkonferenz der Evang. Grundschule Stadtmitte in Eschweiler zur Wahl der Schulleiterin/ des Schulleiters
 A 11 x Beschlussfassung 176/10  
  Neufassung der "Satzung der Volkshochschule Eschweiler"
 A 12 x Beschlussfassung 177/10  
  Neufassung der "Entgeltordnung und Teilnahmebedingungen der Volkshochschule Eschweiler"
 A 13 x Beschlussfassung 261/10  
  Neubenennung eines landwirtschaftlichen Gehöftes "Hof Lenzenfeldchen"
 A 14 x Beschlussfassung 223/10  
  Abfallwirtschaft; 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler vom 19.12.2006
 A 15 x Beschlussfassung 264/10  
  Widmung der im Bebauungsplan Nr. 7/ 9. Änderung - Eichendorffstraße - ausgewiesenen Erschließungsanlagen "Auf der Komm" für den öffentlichen Verkehr
 A 16.1 x Beschlussfassung 240/10  
  Kenntnisnahme über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
 B 01 Beschlussfassung 259/10   
  Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz
 B 02 Beschlussfassung 265/10   
  Erstellung eines Gesamtabschlusses
 B 03 Beschlussfassung 271/10   
  Änderung einer Satzung
 B 04.1 Beschlussfassung 237/10   
  Ruhegehaltfähige Dienstzeit
 B 04.2 Beschlussfassung 256/10   
  Bestellung eines Prüfers bzw. stellevertretenden Leiters des Rechnungsprüfungsamtes
 B 04.3 Beschlussfassung 255/10   
  Höhergruppierung eines Tariflich Beschäftigten
 B 05.1 TOP ohne Vorlage   
  Unterrichtung des Rates nach § 113 Abs. 5 GO NRW
 
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