Stadt Eschweiler - Rathaus

Im Ortsrecht der Stadt Eschweiler finden Sie alle aktuell gültigen Satzungen, Gebührenordnungen, ordnungsbehördliche Verordnungen u.ä., die vom Stadtrat erlassen wurden.

Es ist in 7 Ordnungsgruppen (Hauptsachgebiete) gegliedert, die durch römische Ziffern gekennzeichnet sind, und zwar

Verfassung und Verwaltung
Finanzen und Steuern
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Schule und Kultur
Sozial- und Gesundheitsverwaltung, Jugend und Sport
Bauverwaltung
Öffentliche Einrichtungen

Innerhalb jeder Ordnungsgruppe tragen die einzelnen Ortsrechtsbestimmungen eine fortlaufende arabische Nummer.

Das Datum des Inkrafttretens der ortsrechtlichen Vorschriften ist der jeweiligen Überschrift auf Seite 1 der Satzung zu entnehmen. Änderungen, die sich aus dem Erlass von Nachtragssatzungen ergeben, werden in die Ursprungsfassung der Satzung eingearbeitet.

Die einzelnen Bestimmungen stehen Ihnen im pdf-Format zur Verfügung. Zum Öffnen und Drucken muss das kostenlos im Internet erhältliche Programm Adobe Reader auf Ihrem Rechner installiert sein.


I	Verfassung und Verwaltung
I.1	Hauptsatzung der Stadt Eschweiler
I.2	Geschäftsordnung des Rates der Stadt Eschweiler
I.3	Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eschweiler
I.4	Bekanntmachung zur Rechtsgültigkeit von Satzungen pp.
I.5	z.Zt. nicht belegt
I.6	Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Eschweiler


II	Finanzen und Steuern
II.1	Hundesteuersatzung der Stadt Eschweiler
II.2	Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eschweiler
II.3	Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eschweiler


III	Öffentliche Sicherheit und Ordnung
III.1	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Stadtfestes als Abschluss der englischen Woche in Eschweiler am 28.03.2010, des Stadtfestes mit Handwerkermarkt und Autoschau am 05.09.2010 sowie des verkaufsoffenen Sonntags im Advent am 19.12.2010
III.2	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung und Verkürzung von Sperrzeiten für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten in der Stadt Eschweiler
III.3	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
	Anlage zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
III.4	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausnahmen vom Verbot ruhestörender Betätigung während der Nachtzeit in der Stadt Eschweiler
III.5	Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Eschweiler (Parkgebührenordnung)
III.6	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Eschweiler (Sondernutzungssatzung)
III.7	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Eschweiler (Eschweiler Straßenverordnung)
III.8	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Tag des Eschweiler Karnevals" in der Stadt Eschweiler
III.9	z.Zt. nicht belegt
III.10	z.Zt. nicht belegt
III.11	Satzung über Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eschweiler
III.12	Satzung über die Erhebung von Gebühren und Entgelten für die Durchführung von Brandschauen und sonstigen brandschutztechnischen Leistungen in der Stadt Eschweiler


IV	Schule und Kultur
IV.1	Satzung für die Volkshochschule der Stadt Eschweiler
IV.2	Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtung zum offenen Ganztagsbetrieb an Grundschulen in der Stadt Eschweiler
IV.3	Benutzungs- und Gebührenordnung für die öffentliche Bücherei der Stadt Eschweiler


V	Sozial- und Gesundheitsverwaltung, Jugend und Sport
V.1	Satzung über die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern in Unterkünften/Übergangsheimen der Stadt Eschweiler sowie die Festetzung von Benutzungsgebühren
V.2	Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler
V.3	Satzung des Jugendamtes der Stadt Eschweiler
V.4	Satzung der Stadt Eschweiler über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege - Kinderfördersatzung - (Kfs)
V.5	Satzung über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Betreuungseinrichtungen für Kinder & Jugendliche der Stadt Eschweiler, Anstalt des öffentlichen Rechts - BKJ“


VI	Bauverwaltung
VI.1	Geschäftsordnung des Umlegungsausschusses
VI.2	Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Eschweiler
VI.3	z. Zt. nicht belegt
VI.4	Satzung über die Notwendigkeit, Art, Gestaltung und Höhe von Einfriedungen in der Stadt Eschweiler
VI.5	Satzung über die Benutzung von beschränkt-öffentlichen Wegeflächen in Eschweiler
VI.6	Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler
VI.7	Friedhofssatzung der Stadt Eschweiler
VI.8	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eschweiler (Friedhofsgebührensatzung)
VI.9	Stellplatzablösesatzung der Stadt Eschweiler über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land NRW Landesbauordnung BauO NRW
VI.10	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eschweiler
VI.11	Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Eschweiler über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage
VI.12	Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder
VI.13	Satzung über die Bürgerbeteiligung nach § 3 Baugesetzbuch
VI.14	Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
VI.15	Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Eschweiler (Baumschutzsatzung)
VI.16	Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz
VI.17	Satzung der Stadt Eschweiler zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB
VI.18	Satzung über die Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen


VII	Öffentliche Einrichtungen
VII.1	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
VII.2	Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler
VII.3	Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Eschweiler
VII.4	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes im Stadtgebiet Eschweiler (Marktbenutzungsordnung)