Ortsrecht der Stadt Eschweiler

Im Ortsrecht der Stadt Eschweiler finden Sie alle aktuell gültigen Satzungen, Gebührenordnungen, ordnungsbehördliche Verordnungen u.ä., die vom Stadtrat erlassen wurden.

Es ist in 7 Ordnungsgruppen (Hauptsachgebiete) gegliedert, die durch römische Ziffern gekennzeichnet sind, und zwar

  1. Verfassung und Verwaltung
  2. Finanzen und Steuern
  3. Öffentliche Sicherheit und Ordnung
  4. Schule und Kultur
  5. Sozial- und Gesundheitsverwaltung, Jugend und Sport
  6. Bauverwaltung
  7. Öffentliche Einrichtungen

Innerhalb jeder Ordnungsgruppe tragen die einzelnen Ortsrechtsbestimmungen eine fortlaufende arabische Nummer.

Das Datum des Inkrafttretens der ortsrechtlichen Vorschriften ist der jeweiligen Überschrift auf Seite 1 der Satzung zu entnehmen. Änderungen, die sich aus dem Erlass von Nachtragssatzungen ergeben, werden in die Ursprungsfassung der Satzung eingearbeitet.

Die einzelnen Bestimmungen stehen Ihnen im pdf-Format zur Verfügungf. Zum Öffnen und Drucken muss das kostenlos im Internet erhältliche Programm Adobe Reader auf Ihrem Rechner installiert sein.

Nr.BezeichnungDownload
IVerfassung und Verwaltung
I.1Hauptsatzung der Stadt Eschweiler PDF
I.2Geschäftsordnung des Rates der Stadt Eschweiler PDF
I.3Rechnungsprüfungsordnung PDF
I.4Zuständigkeiten des Rates, der Ausschüsse und des Bürgermeisters (Zuständigkeitsordnung - ZustO) PDF
I.5Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Eschweiler zu wählenden Mitglieder PDF
I.6Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Eschweiler PDF
IIFinanzen und Steuern
II.1Hundesteuersatzung der Stadt Eschweiler PDF
II.2Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Eschweiler PDF
II.3Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Eschweiler (Vergnügungssteuersatzung) PDF
II.4Satzung der Stadt Eschweiler über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze PDF
IIIÖffentliche Sicherheit und Ordnung
III.1Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017 PDF
III.2Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung und Verkürzung von Sperrzeiten für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten in der Stadt Eschweiler PDF
III.3Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Eschweiler (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) PDF
Anlage zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung PDF
III.4Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausnahmen vom Verbot ruhestörender Betätigung während der Nachtzeit in
der Stadt Eschweiler
PDF
III.5Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Eschweiler (Parkgebührenordnung) PDF
III.6Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Eschweiler (Sondernutzungssatzung) PDF
III.7Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Eschweiler (Eschweiler Straßenverordnung) PDF
III.8z.Zt. nicht belegt
III.9z.Zt. nicht belegt
III.10z.Zt. nicht belegt
III.11Satzung über Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eschweiler PDF
III.12Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im vorbeugenden Brandschutz in der Stadt Eschweiler PDF
IVSchule und Kultur
IV.1Satzung für die Volkshochschule der Stadt Eschweiler PDF
IV.2aBenutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtung zum offenen Ganztagsbetrieb an Grundschulen in der Stadt Eschweiler gültig bis zum 31.07.2016 PDF
IV.2bBenutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtung zum offenen Ganztagsbetrieb an Grundschulen in der Stadt Eschweiler gültig ab dem 01.08.2016 PDF
IV.3Benutzungs- und Gebührensatzung für die öffentliche Bücherei der Stadt Eschweiler PDF
VSozial- und Gesundheitsverwaltung, Jugend und Sport
V.1Satzung über die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern in Unterkünften/Übergangsheimen der Stadt Eschweiler sowie die Festsetzung von Benutzungsgebühren PDF
V.2Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Eschweiler PDF
V.3Satzung des Jugendamtes der Stadt Eschweiler PDF

V.4

Elternbeitragssatzung der Stadt Eschweiler für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (EBS); gültig ab 01.08.2016

PDF
V.4aRichtlinien des Jugendamtes der Stadt Eschweiler zur Kindertagespflege; gültig ab 01.08.15 PDF
V.5Satzung über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Betreuungseinrichtungen für Kinder & Jugendliche der Stadt Eschweiler, Anstalt des öffentlichen Rechts - BKJ" PDF
VIBauverwaltung
VI.1z.Zt. nicht belegt PDF
VI.2Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Eschweiler PDF
VI.3z. Zt. nicht belegt PDF
VI.4Satzung über die Notwendigkeit, Art, Gestaltung und Höhe von Einfriedungen in der Stadt Eschweiler PDF
VI.5Satzung über die Benutzung von beschränkt-öffentlichen Wegeflächen in Eschweiler PDF
VI.6Entwässerungssatzung der Stadt Eschweiler PDF
VI.7Friedhofssatzung der Stadt Eschweiler PDF
VI.8Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eschweiler (Friedhofsgebührensatzung) PDF
VI.9Stellplatzablösesatzung der Stadt Eschweiler über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land NRW Landesbauordnung BauO NRW PDF
VI.10Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eschweiler PDF
VI.11Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Eschweiler über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage PDF
VI.12Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder PDF
VI.13Satzung über die Bürgerbeteiligung nach § 3 Baugesetzbuch PDF
VI.14Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) PDF
VI.15Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Eschweiler (Baumschutzsatzung) PDF
VI.16Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz PDF
VI.17Satzung der Stadt Eschweiler zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB PDF
VI.18Aufhebungssatzung zur Satzung über die Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen PDF
VI.19Aufhebungssatzung zur Satzung über die Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasser-leitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen innerhalb der Teilgebiete „Wasserschutzgebiet“ und „Aue“

PDF

VI.20Aufhebungssatzung zur Satzung zur Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen innerhalb der Stadt Eschweiler PDF
VIIÖffentliche Einrichtungen
VII.1Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler PDF
VII.2Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Eschweiler PDF
VII.3Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Eschweiler PDF
VII.4Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes im Stadtgebiet Eschweiler (Marktbenutzungsordnung) PDF