Verfahren zur Bestimmung der Schulart der Evangelischen Grundschule Stadtmitte, Abstimmungsergebnis


Der Rat der Stadt Eschweiler hat am 18.12.2018 die Verwaltung beauftragt, im Rahmen der Schulentwicklungsplanung ein Abstimmungsverfahren nach § 27 Abs. 3, Buchstabe b Schulgesetz NRW durchzuführen mit dem Ziel, die Evangelische Grundschule Stadtmitte in eine Gemeinschaftsgrundschule umzuwandeln.

In einem Briefwahlverfahren konnten die Eltern bzw. Sorgeberechtigten bis zum 24.06.2019 darüber abstimmen, ob die Evangelische Grundschule Stadtmitte in eine Gemeinschaftsgrundschule umgewandelt werden soll.

Am 25.06.2019 fand die öffentliche Auszählung der abgegebenen Stimmzettel statt. Wahlberechtigt waren Eltern bzw. Sorgeberechtigte für insgesamt 167 Schülerinnen und Schüler. Bis zur letzten Möglichkeit der Stimmabgabe am 24.06.2019 um 0.00 Uhr haben 47 Eltern bzw. Sorgeberechtigte ihre Stimme abgegeben. Bei der Auszählung entfielen für die Umwandlung 44 Stimmen und gegen eine Umwandlung drei Stimmen.

Die Umwandlung der Evangelischen Grundschule Stadtmitte in eine Gemeinschaftsgrundschule kann aufgrund der geringen Wahlbeteiligung nicht vollzogen werden. Es hätten mehr als die Hälfte der die Schule besuchenden Kinder vertretenden Eltern bzw. Sorgeberechtigten für eine Umwandlung stimmen müssen (mind. 84 Stimmen). Das Verfahren kann von daher erst wieder nach drei Jahren erneut durchgeführt werden.

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