Im Juni 2023 ist die Stadt Eschweiler der deutschlandweiten Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beigetreten. Der Rat der Stadt Eschweiler hatte den Beitritt mehrheitlich in seiner Sitzung am 27.04.2023 beschlossen.
Die Initiative wurde von sieben Initiativstädten (Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster, Ulm) gegründet und setzt sich für lebendige, attraktive Städte mit lebenswerten öffentlichen Räumen ein.
Dabei wird ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr von den Mitgliedern der Initiative als wichtiges Instrument zum Erreichen dieses Ziels angesehen. Die Initiative setzt sich gegenüber dem Bund für mehr Entscheidungsfreiheit von Seiten der Kommunen bei der Anordnung von Tempolimits ein. Sie fordert für Kommunen die Schaffung rechtlicher Voraussetzungen, Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen zu können, wo sie es für notwendig halten. Derzeit legt der Bund mit dem §45 der Straßenverkehrsordnung fest, dass Tempo 30 nur bei konkreten Gefährdungen bzw. vor sozialen Einrichtungen wie beispielsweise Kitas und Schulen angeordnet werden kann. Die Initiative legt sich mit Ihren Forderungen jedoch nicht auf ausschließlich oder überall Tempo 30 fest. Andere Geschwindigkeiten innerorts, wie z.B. Tempo 20, kämen ebenso in Betracht.
Der Initiative haben sich knapp 800 Städte, Gemeinden und Landkreise angeschlossen. Die Nachbarkommunen Düren, Langerwehe und Jülich sowie die Stadt Aachen sind dem Bündnis ebenfalls beigetreten. Eschweiler ist bisher – neben der Stadt Aachen - die zweite Stadt in der StädteRegion Aachen, die die Forderungen der Initiative unterstützt. Es bleibt zu hoffen, dass noch zahlreiche weitere Kommunen und Landkreise der Initiative beitreten und damit gemeinsam ihren Forderungen gegenüber dem Bund Nachdruck verleihen können.
Weitere Informationen finden sich unter www.lebenswerte-staedte.de.