Blick in den Ratssaal

Der Rat der Stadt

Der Stadtrat in der Wahlperiode 2020-2025

Der Rat der Stadt


Mitreden wollen alle. Dafür wählen die Bürger in der Regel alle fünf Jahre den Rat ihrer Stadt, besser gesagt den Vertreter oder die Vertreterin aus ihrer Nachbarschaft. Das sind gegenwärtig 50 ehrenamtlich arbeitende Politikerinnen und Politiker. Die 51. Stimme hat die Bürgermeisterin. Der Rat ist grundsätzlich für alle kommunalen Angelegenheiten zuständig, soweit Gesetze nicht etwas anderes bestimmen. Der Rat der Stadt tagt etwa sechs Mal im Jahr. Die Vorarbeit wird in den Fachausschüssen erledigt und im Haupt- und Finanzausschuss, unterhalb des Rates das wohl wichtigste Gremium.



Der Rat ist, obwohl oft gehört oder zu lesen, kein Parlament. Er ist ein Teil der kommunalen Exekutive und sitzt quasi mit der Verwaltung im gleichen Boot. Ein ziemlich treffendes Bild, denn - etwas salopp ausgedrückt - die Verwaltung rudert, der Rat bestimmt Richtung und Schlagzahl. Etwas technokratischer: Die Verwaltung, an deren Spitze die Bürgermeisterin, bereitet die Beschlüsse für den Rat vor und führt dessen Beschlüsse aus. Der Rat beziehungsweise einzelne Fraktionen können von sich aus initiativ werden, genau wie in der „großen Politik“.

Die Mitglieder des Rates können sich in Fraktionen zusammenschließen. Derzeit gibt es sechs Fraktionen: SPD (23 Sitze), CDU (14 Sitze), FDP (2 Sitze), Bündnis 90, Die Grünen (4 Sitze), BASIS (4 Sitze) und die AfD (2 Sitze). Das Ratsmitglied Albert Borchardt (Die Linke) fungiert als Einzelvertreter.

Termine und die Tagesordnung der Sitzungen, ebenso der Ausschüsse, werden bekannt gegeben. Nähere Informationen finden Sie im Ratsinformationssystem.

Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich. In nicht-öffentlichen Sitzungsteilen werden beispielsweise Personal- und Vertragsangelegenheiten erörtert.